USA lockern Beschränkungen für chinesische Chips

Kritik von Unternehmen: Kosten und Aufwand zu hoch.

Mit einem neuen Gesetz wollten die USA die Verwendung chinesischer Chips durch Bundesbehörden und ihre Auftragnehmer einschränken. Betroffen wären der Halbleiterhersteller SMIC und die Speicherchip-Produzenten YMTC und CXMT. Nun haben US-Senatoren den Vorschlag abgeschwächt, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine neue Fassung. Zuvor hatte es Widerstand von Seiten der Industrie gegeben.

In der finalen Version sei es den Auftragnehmern nicht mehr verboten, die betreffenden Chips zu verwenden. Der Geltungsbereich werde auf Produkte eingeschränkt, die für „kritische Systeme“ der Regierung bestimmt seien, wie Telekommunikations- oder Informationsnetzwerke für nachrichtendienstliche Aktivitäten oder zur Steuerung von Streitkräften. Zudem verschiebe sich die geplante sofortige oder zweijährige Umsetzungsfrist auf fünf Jahre.

Verteidigungs-, Technologie- und Wirtschaftsverbände hatten die ursprüngliche Fassung in einem Schreiben kritisiert. Demnach wäre es für Unternehmen zu kostspielig und schwierig, ihre gesamten Lieferketten auf die Verwendung der betreffenden Chips zu untersuchen. In der Regel seien die High-Tech- Komponenten, die in einer Vielzahl von elektronischen Geräten enthalten sein können, nicht mit dem Namen der Hersteller versehen.

Das Gesetz werde vermutlich noch diesen Monat Senat und Repräsentantenhaus passieren, bevor US-Präsident Joe Biden es schließlich unterzeichnen könne, so Reuters.

Nicht die erste US-Maßnahme gegen Chinas Wirtschaft

Unter Berufung auf die nationale Sicherheit hat die US-Regierung bereits mehrere gegen die chinesische Wirtschaft gerichtete Maßnahmen erlassen. Darunter sind Exportkontrollen, um den Zugang der Volksrepublik zu Chips einzuschränken, die mit US-Ausrüstung produziert wurden. Auch der Verkauf von Kommunikationsgeräten und Überwachungsausrüstung mehrerer chinesischer Technologiekonzerne, darunter Huawei, soll verboten werden. Zugleich soll die heimische Chip-Industrie mit Milliardenbeträgen gefördert werden.

Wie groß die Abhängigkeit allerdings (noch) ist, verdeutlicht etwa eine Ausnahmeregelung für chinesische Materialien in US-Kampfjets. Auch von Zöllen auf Seltenerdmagnete, die überwiegend in China hergestellt werden, sah die US-Regierung ab, obwohl das Handelsministerium die Importabhängigkeit als Gefahr für die nationale Sicherheit einstufte.

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