Yellen: Keine Entkoppelung von China, aber fairer Wettbewerb notwendig

von | 7. Jul 2023 - 11:05 | Politik

Finanzministerin versucht politische Wogen zu glätten. Exportkontrollen für Rohstoffe zentrales Thema.

US-Finanzministerin Janet Yellen ist am Freitag in China angekommen. Der viertägige Besuch soll der Vertiefung der Kommunikation beider Länder dienen, steht aber unter dem Eindruck der am Montag von China angekündigten Exportkontrollen für Gallium und Germanium. Beide Metalle werden für eine ganze Reihe von Anwendungen von der Solarindustrie bis zur Rüstungsbranche benötigt. Schon am ersten Tag machte die Ministerin den Standpunkt ihrer Regierung klar, die einen gesunden Wettbewerb mit China anstrebe, sich aber gemeinsam mit ihren Verbündeten gegen unfaire Wirtschaftspraktiken wehren werde.

In ihrer Rede vor US-Unternehmen, die in der Volksrepublik tätig sind, sagte sie, dass die Auswirkungen der am Montag angekündigten Ausfuhrkontrollen derzeit noch bewertet würden, sie aber erneut klar machten, wie wichtig zuverlässige Lieferketten seien. Dabei dürfe es aber nicht um eine Abkoppelung, sondern die Diversifizierung gehen. Eine Entkoppelung der beiden weltweit größten Volkswirtschaften hätte verheerende Auswirkungen, so Yellen. Ganz davon abgesehen, dass dieses Unterfangen schier unmöglich zu bewerkstelligen wäre.

Der Handel zwischen beiden Ländern habe im vergangenen Jahr ein Allzeithoch erreicht, trotz der politischen Spannungen, die sich in den letzten Jahren verstärkt haben. Im Zentrum stehen dabei die Bemühungen der USA, Chinas Chipindustrie daran zu hindern, das Niveau Südkoreas oder Taiwans zu erreichen. Entsprechend nah liegt der Verdacht, dass strengere Auflagen für den Export von Gallium und Germanium eine Vergeltungsmaßnahme sind. Ein Eindruck gegen den sich das chinesische Handelsministerium verwehrt. Die Kontrollen zielten nicht auf ein bestimmtes Land ab, zitiert die Nachrichtenagentur AFP eine Sprecherin. Sie stellte zudem klar, dass kein Ausfuhrverbot verhängt worden sei, vielmehr würden die notwendigen Genehmigungen erteilt, wenn die Vorschriften eingehalten würden.

Die Unruhe, die China mit den angekündigten Maßnahmen ausgelöst hat, geben unterdessen interessante Einblicke in die Rohstoffstrategien verschiedener Länder. So besitzt das US-Verteidigungsministerium eigene Vorräte an Germanium, nicht aber Gallium, wie ein Sprecher des Pentagons mitteilte. Die für Rohstoffe zuständige südkoreanische Behörde KOMIR (Korea Mine Rehabilitation and Mineral Resources Corporation) wiederum hat genug Gallium für vierzig Tage. Das Land strebt mittelfristig einen Vorrat von einhundert Tagen für 33 kritische Rohstoffe an. Auch Japan arbeitet an einer ähnlichen Strategie, die wiederum für die Europäische Union Vorbildcharakter haben könnte.

Photo: iStock/Igor Krasilov

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