Deutschlands Rohstofffonds: Kommt er schon 2024?

Wirtschaftsminister Robert Habeck drängt weiter auf Abschluss.

Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet weiterhin verstärkt an einem Fonds zur Förderung kritischer Metalle, um mehr Wirtschaftssicherheit zu erzielen, wie eine Sprecherin Robert Habecks gegenüber der Rheinischen Post angab. Mit einem Rohstofffonds möchte man Projekte in Deutschland, aber auch im Ausland unterstützen und die Importabhängigkeit von China dezimieren, wie ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums bereits im April gegenüber der Nachrichtenagentur Bloomberg (Paywall) bestätigte. Neben der Gewinnung von Rohstoffen wolle man mit den Geldern einem Eckpunkte-Papier des Wirtschaftsministeriums zufolge auch deren Weiterverarbeitung und Recycling finanzieren. Dabei möchte man sich an Frankreichs Fondsmodell orientieren, allerdings solle es auch nicht identisch damit sein, so die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in der Rheinischen Post weiter. Der französische Fonds speist sich aus staatlichen, aber auch aus nichtstaatlichen Mitteln (wir berichteten).

Verhandlungen zu Rohstofffonds laufen schon länger

Wirtschaftsminister Habeck betonte, dass es wichtig sei, den Fonds aus Gründen der Wirtschaftssicherheit noch 2024 zu starten, wie das Handelsblatt Ende Juni mitteilte. In Regierungskreisen ist aktuell die Rede von einer Milliarde Euro, um die Habeck mit dem Finanzminister Christian Lindner verhandelte; im April war Bloomberg zufolge noch die Rede von einem Rohstofffonds mit einem Umfang von zwei Milliarden Euro (wir berichteten). Bislang scheiterte das Vorhaben jedoch an der Finanzierung. Lindner lehnte Mittel aus dem Bundeshaushalt bis jetzt ab, weshalb Habeck es nun in Erwägung ziehe, Staatsgelder aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) zu entnehmen. Den entsprechenden KFT-Plan für das kommende Jahr müsse er Ende Juli vorlegen. Neben staatlichen Investitionen könnten sich auch die Staatsbank KfW sowie private Investoren an der Finanzierung des Fonds beteiligen, so die Rheinische Post weiter.

Deutschland im Zugzwang?

Auch angesichts der geschlossenen Rohstoffpartnerschaft der Bundesregierung mit Frankreich und Italien drängte der Wirtschaftsminister auf einen eigenen Fonds, da die beiden Staaten sonst auch ohne Deutschland wichtige Lieferanten gewinnen könnten. Zudem könnte ohne diesen die heimische Wirtschaft geschwächt werden. Die Sprecherin Habecks betonte außerdem, dass Krisen wie die Corona-Pandemie, aber auch der Krieg in der Ukraine noch einmal gezeigt hätten, dass diversifizierte Lieferketten notwendig seien, um die Versorgung mit kritischen Rohstoffen in Europa zu sichern, heißt es in der Rheinischen Post weiter. Auch das Finanzministerium äußerte indes, dass kritische Abhängigkeiten zu vermeiden seien.

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