Bundesregierung würde damit indirekt US-Exportkontrollen für Chips unterstützen.
Die Bundesregierung plant einem Bloomberg-Bericht (Paywall) zufolge, den Export bestimmter Chemikalien für die Halbleiter-Herstellung nach China einzuschränken. Damit würde Deutschland sich indirekt den US-Exportkontrollen anschließen, die Chinas Zugang zu moderner Halbleitertechnologie begrenzen sollen, da diese auch für militärische Zwecke eingesetzt werden könnte.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck seien diesbezüglich im Austausch mit den USA sowie europäischen Verbündeten, so Bloomberg, es gebe jedoch Regierungsbeamten zufolge „keinen Druck aus Washington“. Wie wir berichteten, haben Japan und die Niederlande, wo wichtige Unternehmen der Chipbranche ansässig sind, bereits eigene Ausfuhrkontrollen angekündigt.
Die Bundesregierung schlägt in ihrer China-Politik derzeit einen neuen Kurs an und will einseitige Abhängigkeiten wie im Bereich der kritischen Rohstoffe reduzieren, strebt jedoch keine wirtschaftliche Entkopplung von ihrem größten Handelspartner an. Sollten die geplanten Exportbeschränkungen umgesetzt werden, wären die Konzerne Merck und die BASF betroffen, deren Produkte eine wichtige Rolle die in den weltweiten Halbleiterlieferketten spielen.
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