Baerbock: Verhältnis zu China neu austarieren

von | 17. Apr 2023 - 11:42 | Politik

Außenministerin plädiert für Abbau einseitiger Abhängigkeiten, lehnt wirtschaftliche Entkopplung jedoch ab.

Angesichts der politischen Veränderungen Chinas hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock einen neuen europäischen Umgang mit der Volksrepublik gefordert. Bei ihrem Staatsbesuch Ende vergangener Woche ließ sie dementsprechend Konflikthemen wie die Menschenrechtslage in China oder den Taiwankonflikt nicht außen vor.

Wie schon zuvor EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz sprach sie sich dennoch gegen eine wirtschaftliche Entkopplung aus, auch in Bereichen wie dem Klimaschutz sei eine Zusammenarbeit unerlässlich. Einseitige Abhängigkeiten müssten jedoch abgebaut werden. Besonders bei strategischen Rohstoffen wie Seltenen Erden sind Europa und Deutschland bislang stark auf Importe aus der Volksrepublik angewiesen. Baerbocks Ministerium erarbeitet derzeit eine neue China-Strategie (wir berichteten), diese soll laut RND in den kommenden Wochen veröffentlicht werden.

Engere wirtschaftliche und politische Beziehungen kündigte Baerbock hingegen bei ihrem anschließenden Besuch in Südkorea an. Bei der Verringerung wirtschaftlicher Risiken könne Deutschland viel von Südkorea lernen, das ebenfalls eng mit China verflochten sei, zitiert das ZDF die Ministerin. Am Sonntag reiste Baerbock weiter nach Japan zum Treffen der G7-Außenministerinnen und -Außenminister, auch dort wird das Verhältnis zu China ein zentrales Thema sein.

Photo: iStock/BirgitKober

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