Wirtschaftsministerium arbeitet offenbar an einer eigenen China-Strategie

von | 1. Dez 2022 - 10:03 | Politik

Deutsche Firmen in China sollen stärker kontrolliert werden

Das Auswärtige Amt wird im nächsten Jahr ein Strategiepapier vorlegen, das den Umgang mit China neu definiert (wir berichteten). Der Entwurf befindet sich derzeit noch in der Ressortabstimmung, unter anderem mit dem Wirtschaftsministerium. Dort wird derweil offenbar an einer eigenen China-Strategie gearbeitet, wie unter anderem Zeit Online unter Berufung auf das Nachrichtenportal The Pioneer am Donnerstag berichtet. Das Papier, das dem Portal vorliegt, birgt politische Brisanz, denn darin wird mit einer Annexion Taiwans bis spätestens 2027 gerechnet. Taiwans Status gehört zu den großen Streitpunkten zwischen den Supermächten China und USA, letztere hatten sich kürzlich zur Verteidigung des Inselstaates bekannt.

Die Abhängigkeit Deutschlands von China habe sich in den letzten Jahren weiter verstärkt, heißt es außerdem. Einzelne Branchen wie die Automobilindustrie, die Wasserstofftechnologie oder die Elektromobilität seien besonders betroffen. Für deutsche Autohersteller ist das Reich der Mitte ein bedeutender Markt, zudem stammen von dort viele wichtige Rohstoffe wie etwa Seltene Erden. Die Erschließung alternativer Zukunftsmärkte wie Afrika, Asien-Pazifik oder Lateinamerika wird als mögliche Gegenmaßnahme vorgeschlagen. Zudem sollen besonders stark in China investierten deutschen Unternehmen neue Mitteilungspflichten auferlegt werden. In der Bundesregierung sei das Dokument bisher nicht abgestimmt.

Photo: iStock/Rawf8

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