Nach Gallium und Germanium: China behält sich weitere Exportbeschränkungen vor

von | 5. Jul 2023 - 10:13 | Politik

Ehemaliger Minister kündigt weitere Reaktionen auf Zugangsbeschränkungen zu modernen Chips an.

Der Handelsstreit zwischen den USA und China geht weiter: Chinas ehemaliger stellvertretender Handelsminister Wei Jianguo bezeichnete die Ausfuhrbeschränkungen für Produkten mit Gallium und Germanium in einem Interview mit der Zeitung China Daily als den Anfang von Chinas Gegenmaßnahmen, sollten die Vereinigten Staaten noch strengere Technologierestriktionen gegenüber der Volksrepublik treffen und den Zugang zu modernsten Chips noch weiter reduzieren. Er bezog sich dabei auf die von den USA am Dienstag verhängten Zugangsbeschränkungen Chinas zu Cloud Computing (wir berichteten) und drohte mit der Umsetzung vieler weiterer denkbarer Maßnahmen.

Wie Reuters schreibt, seien die Exportbegrenzungen von Produkten, die Gallium und Germanium enthalten, Analysten zufolge die zweite und bisher größte Gegenmaßnahme Chinas im Technologie-Streit zwischen den beiden großen Nationen. Reuters zufolge ziehe die USA bereits neue Ausfuhrbegrenzungen von Mikrochips nach China in Betracht aber auch von Equipment, das zu deren Herstellung benötigt wird und vom chinesischen Militär genutzt werden könnte.

Unterdessen sprach sich der chinesische Staatspräsident Xi Jinping für ein „stabiles und reibungsloses Funktionieren der regionalen Industrie- und Lieferketten“ [Übersetzung rohstoff.net] aus, wie Reuters weiterschreibt. Diese Äußerungen stehen laut Bloomberg (Paywall) in großem Widerspruch zu Chinas aktuellen Handlungen und erfolgten nur einen Tag nach Bekanntgabe der Exportbeschränkungen.

Einschätzung von Chinas Handlungen in Deutschland

Die aktuellen Entwicklungen haben auch den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) auf den Plan gerufen. Wolfgang Niedermark, ein Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, sprach sich dafür aus, dass die Abhängigkeit bei kritischen Rohstoffen weiter reduziert werden müsste und appellierte in diesem Zuge an die Europäische Union, den Critical Raw Materials Act schneller abzuschließen und verstärkt auf den heimischen Bergbau zu setzen. Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck äußerte sich zum limitierten Rohstoffzugang und hält Beeinträchtigungen der Energie- und Wirtschaftssicherheit durch die aktuellen Entwicklungen für möglich und warnte vor eventuellen Auswirkungen für Deutschland, wären weitere Rohstoffe wie Lithium davon betroffen.

Photo: iStock/Mykola Pokhodzhay

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