EU plant Anti-Subventionsverfahren gegen chinesische Stahlproduzenten

Maßnahme folgt auf Untersuchung von Chinas Subventionen für Elektroautos.

Die EU will eine Antisubventionsuntersuchung gegen chinesische Stahlhersteller einleiten, wie die Financial Times (PDF) unter Berufung auf informierte Kreise berichtet. Laut zwei mit der Angelegenheit vertrauten Personen hätten die USA Brüssel gebeten, Stellung gegen chinesischen Stahl zu beziehen, wenn im Gegenzug keine neuen Zölle auf Stahl aus der EU eingeführt würden. Diese stammten aus der Ära Trump und wurden unter dem aktuellen US-Präsidenten Joe Biden aufgehoben.

Obwohl die EU bereits Zölle auf mehrere Stahlkategorien eingeführt hat, um China am Preisdumping zu hindern, seien diese der europäischen Stahlindustrie zufolge nicht ausreichend. Axel Eggert, Generaldirektor des Branchenverbands Eurofer, erklärte gegenüber der Financial Times: „Traditionelle handelspolitische Schutzinstrumente sind nicht in der Lage, dieses Problem zu lösen. Wir haben sie 50 Jahre lang eingesetzt, und es hat nicht funktioniert. Die weltweiten Überkapazitäten werden von den Regierungen angeheizt. Wir brauchen ein neues Instrument.“ [Übersetzung Rohstoff.net]

Der Schritt wird als Schutz der europäischen Industrie vor deutlich preisgünstigerer ausländischer Konkurrenz gesehen und folgt auf eine Untersuchung der Subventionen für chinesische Elektrofahrzeuge, die vergangene Woche eingeleitet wurde. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sprach von Märkten, die „mit billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt“ seien, was durch staatliche Subventionen ermöglicht werde. Die Kommission hat letzte Woche auch eine Liste von Technologien veröffentlicht, die für die wirtschaftliche Sicherheit entscheidend sind und die sie einer Risikoanalyse unterziehen will. Die Liste umfasst fortschrittliche Halbleitertechnologien, künstliche Intelligenz, Quantencomputer und Biotechnologien, aber auch Methoden zur Gewinnung, Verarbeitung und Wiederverwertung von kritischen Rohstoffen.

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