China könnte seine Wahrnehmung in der europäischen Wirtschaft verbessern

von | 25. Sep 2023 - 10:30 | Politik

EU-Handelskommissar sieht Volksrepublik in der Verantwortung.

EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis betonte in einer Rede am Montag an der Tsinghua-Universität in Peking, China „könnte viel tun, um unsere Risikowahrnehmung zu verringern“, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet. Der Stopp in der chinesischen Hauptstadt ist Teil einer viertägigen Chinareise Dombrovskis, um über die Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem asiatischen Land und dem Staatenbund zu sprechen.

Europäische Unternehmen würden abgeschreckt, neue Investitionen in China zu tätigen, da die Compliance-Verpflichtungen schwierig zu verstehen seien, so Dombrovskis weiter. Er betonte dem Nachrichtenportal France 24 zufolge allerdings auch, dass Unternehmen aus Europa immer noch Interesse an Investitionen in China hätten, sofern die Konditionen passen würden. Hintergrund sind neue Gesetze in China über Außenbeziehungen, die dem EU-Handelskommissar zufolge Spielraum für Interpretationen böten. Der EU-Politiker wird diese Punkte Reuters zufolge voraussichtlich auch mit dem Vizepremierminister He Lifeng am Montag im Peking besprechen.

Die EU prangert seit längerem ungleiche Wettbewerbsbedingungen seitens China an, sei aber für Wettbewerb offen, wenn dieser fair sei, heißt es bei Reuters weiter.

Dombrovskis beschrieb die De-Risking-Strategie der EU als „nicht protektionistisch“. Eben genau dieser Vorwurf, Europa würde protektionistisch vorgehen, kam aus der Volksrepublik, nachdem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vergangene Woche Antisubventionsuntersuchungen chinesischer Elektrofahrzeuge ankündigte, die den europäischen Markt überfluten würden (wir berichteten).

Photo: iStock/Rawf8

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