Biden: kein Konflikt mit China, sondern Wettbewerb

Präsident sieht USA gut gerüstet für aktuelle Herausforderungen.

Nach dem Abschuss eines mutmaßlichen Spionageballons ist das Verhältnis der beiden Großmächte China und der USA derzeit sehr angespannt. Schon zuvor hatten die Vereinigten Staaten es zum erklärten Ziel gemacht, die Volksrepublik von der Versorgung mit Computerchips aus US-Produktion abzuschneiden. Damit soll der eigene technologische Vorsprung gesichert, beziehungsweise der chinesische Rückschritt zementiert werden. Dessen ungeachtet hat US-Präsident Joe Biden gestern in der jährlichen State of the Union Address erneut betont, dass man den Wettbewerb suche, nicht den Konflikt. Er werde sich aber nicht dafür entschuldigen, dass man in die Zukunft der USA investiere und in die Branchen, die diese Zukunft bestimmten. 

Welche dies im Einzelnen sind, nannte der Präsident nicht, aber er dürfte damit auf den Inflation Reduction Act (IRA) anspielen, der die Energie- und Verkehrswende durch massive Subventionen unterstützen soll, sowie auf den CHIPS and Science Act, ein Gesetz, das der Förderung der Halbleiterindustrie dient. Diese Branchen wolle China dominieren, was es zu verhindern gelte, damit diese Hochtechnologie nicht gegen die USA eingesetzt werden könne.  

USA liegen laut Regierungsberater im Rohstoffrennen zurück

Bei der Versorgung mit den für Windkraft, Elektrofahrzeuge und Co. notwendigen Rohstoffen wie Seltenen Erden liegen die USA nach Ansicht des Sonderkoordinators für Energiesicherheit, Amos Hochstein, derzeit indes deutlich im Rückstand, auch weil nicht entsprechend investiert wurde, wie er dem Sender CNBC sagte. Eine Diversifizierung vom Bergbau bis zur Fertigung sei zwingend notwendig, dies müsse in Zusammenarbeit mit verbündeten Nationen geschehen. Hochstein wehrt sich dennoch gegen die Vorstellung, dass die USA in Hinblick auf die Rohstoffversorgung von China in einer Art Geiselhaft gehalten würden. Das Land tue lediglich, was es für richtig halte, um die Energiewende im eigenen Land voranzubringen und daran müssten die USA sich orientieren. Mit dem IRA sei eine wichtige Grundlage gelegt.

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