Umsetzung des CRMA: Europa braucht neue Regeln für Bergbauabfälle

Zu uneinheitlich, zu unsicher: Transport & Environment fordert ein Update für die veralteten Standards.

Zehn Prozent des EU-Bedarfs an bestimmten Rohstoffen für Energiewende und Digitalisierung sollen 2030 aus heimischem Bergbau stammen. So will es der Critical Raw Materials Act (CRMA), das neue Rohstoffgesetz des Staatenverbundes. Doch der Bergbau in Europa ist seit Jahrzehnten rückläufig und die entsprechenden Vorschriften sind den Herausforderungen des CRMA nicht mehr gewachsen – zu diesem Ergebnis kommt zumindest eine Analyse von Transport and Environment (T&E), einer nichtstaatlichen Organisation für nachhaltige Mobilität. Ein Update benötigen demnach insbesondere die Richtlinien über Bergbauabfälle, die EU Extractive Waste Directive von 2006. Teilweise hätten Länder wie China und Brasilien strengere Regelungen, so das Fazit der Untersuchung, obwohl Europas Umwelt- und Sozialstandards oft als die weltweit höchsten bezeichnet werden.

Ein Problem sei die starke Fragmentierung, vieles liege im Ermessen der Mitgliedstaaten, unklar seien etwa die Verantwortlichkeiten bei Unfällen oder Schäden. Auch sei nicht sichergestellt, dass die jeweils besten und sichersten Technologien zur Lagerung und Überwachung von Bergbauabfällen zum Einsatz kämen. Die Autoren bemängeln zudem, dass die lokale Bevölkerung zu wenig informiert und an den Prozessen beteiligt werde.

Unter Berücksichtigung dieser Punkte müsse die EU-Kommission die Extractive Waste Directive überarbeiten, fordert T&E. Als Basis sollten die Safety-First-Leitlinien dienen, die von globalen Bergbauexperten, Vertretern der Zivilgesellschaft und Wissenschaftlern verfasst wurden. Sie sehen etwa jährliche Notfall- und Evakuierungsübungen, die Berücksichtigung finanzieller Risiken und die Beratung betroffener Gemeinden durch unabhängige technische Experten vor. Außerdem sollte die Gelegenheit genutzt werden, Regeln für das Remining, also die Wiederverwertung von Bergbaurückständen, zu integrieren und diese wertvollen Ressourcen zu nutzen.

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