Scheitert der deutsche Rohstofffonds doch noch?

von | 4. Jul 2024 - 09:04 | Politik

Ministerien können sich laut Medienbericht nicht auf Details einigen.

Die Umsetzung des im vergangenen Sommer angekündigten Rohstofffonds, mit dem der deutsche Staat die Ressourcenförderung im In- und Ausland ermöglichen will, ist um eine Episode reicher. Nachdem das Projekt aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse (wir berichteten) zunächst auf Eis gelegt wurde, dann neu strukturiert, droht dem Handelsblatt zufolge nun das Scheitern. Grund sei ein fehlendes Zuweisungsschreiben des Bundesfinanzministeriums an die staatliche Förderbank KfW, die den Fonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro verwalten soll. Das Finanzressort sei dagegen, dass die KfW sich direkt an Projekten beteiligt, doch eben dafür sei der Fonds im Kern gedacht, schreibt die Zeitung weiter.

Ob die finanzielle Ausstattung des Fonds überhaupt ausreichend ist, sei unterdessen fraglich, so das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) im Frühjahr in einer Kurzstudie zu deutschen Rohstoffbeteiligungen im Ausland. Länder wie Frankreich oder Italien hätten für vergleichbare Instrumente die doppelte Menge an Mitteln bereitgestellt. Deutsche Unternehmen seien zudem deutlich weniger in rohstoffreichen Ländern vertreten als etwa Österreich oder Schweden.

Eine Verbesserung des Investitionsumfeldes, die angesichts der steigenden Abhängigkeit von Rohstoffimporten eigentlich geboten wäre, könnte auch denjenigen Unternehmen helfen, die Rohstoffvorkommen explorieren und zunächst kaum Einnahmen verzeichnen. Dies wäre vor dem Hintergrund des Critical Raw Materials Act, der die Diversifizierung der Rohstoffversorgung und -produktion in der Europäischen Union gesetzlich vorschreibt, durchaus erstrebenswert. So gibt es in der EU kein Bergwerk für Seltene Erden, bis 2030 sollen jedoch zehn Prozent des jährlichen Verbrauchs aus heimischer Förderung stammen.

Photo: tifonimages via Canva

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