Kritische Mineralien: G7 wollen Lieferketten stärken

G7-Staaten betonen wachsende Bedeutung von Rohstoffen für die Energiewende und streben mehr wirtschaftliche Unabhängigkeiten von China an.

Am vergangenen Wochenende kamen die Staats- und Regierungschefs der G7 im japanischen Hiroshima zusammen. Neben dem Aufruf zu weltweit verstärkten Klimaschutzmaßnahmen und dem Krieg in der Ukraine standen auch kritische Mineralien und ihre Rolle für die globale Energiewende auf der Agenda.

In der gemeinsamen Erklärung (PDF) wird die wachsende Bedeutung dieser Rohstoffe bekräftigt. Es sei notwendig, widerstandsfähige, robuste, verantwortungsvolle und transparente Versorgungsketten für kritische Mineralien aufzubauen. Dafür sollen unter anderem die Diversifizierung der Lieferketten, Recycling und lokale Wertschöpfung gefördert werden.  „Marktverzerrende Praktiken und monopolistische Politiken in Bezug auf kritische Mineralien“ [Übersetzung Rohstoff.net] würden hingegen abgelehnt.

Auch wenn die Volksrepublik nicht explizit genannt wird, zielen solche Passagen hauptsächlich auf China ab, den unter anderem weltgrößten Produzenten wichtiger Rohstoffe wie Seltener Erden. Entsprechend haben die G7-Staaten bei ihrem Treffen auch erstmals eine gemeinsame Erklärung zur wirtschaftlichen Sicherheit (PDF) verabschiedet, mit dem Ziel, ökonomische Abhängigkeiten zu reduzieren. Angesprochen wird etwa das Problem des ungewollten Technologietransfers, zudem sollen Investitionen im Ausland künftig strenger überprüft werden. Zugleich wird in der Abschlusserklärung des Gipfels betont, China nicht schaden oder seinen wirtschaftlichen Fortschritt bremsen zu wollen, auch sei die Kooperation bei globalen Herausforderungen wichtig.

In diesem Spannungsfeld treten die durchaus unterschiedlichen Positionen der G7-Länder zutage. Während etwa Bundeskanzler Olaf Scholz sich angesichts der starken wirtschaftlichen Verflechtung Deutschlands mit China wiederholt eher zurückhaltend für Derisking statt Decoupling aussprach, hatten besonders die USA und Gastgeber Japan im Vorfeld des Gipfels für ein entschlosseneres Auftreten gegenüber Peking geworben.

Von der chinesischen Staatsführung kam scharfe Kritik, unter anderem wurde den G7 Verleumdung und Einmischung in innere Angelegenheiten vorgeworfen. Kurz nach Veröffentlichung der G7-Abschlusserklärung hat China außerdem ein teilweises Verkaufsverbot gegen den US-Speicherchiphersteller Micron erlassen, wie unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, als Begründung wurden Sicherheitsrisiken angegeben. Experten sehen diesen Schritt als Gegenmaßnahme zu den bereits letztes Jahr erlassenen US-Exportbeschränkungen für Chiptechnologie.

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