Exportkontrollen: USA und China nähern sich bei Seltenen Erden an

Die Volksrepublik könnte ihre Ausfuhrauflagen lockern, nachdem die Staaten sich auf ein Rahmenabkommen im Handelsstreit geeinigt haben. Auswirkungen auf andere Länder noch unklar. 

Liefert China bald wieder mehr Seltene Erden und Magnete in die USA? Obwohl die Anfang April verhängten Exportauflagen weltweit gelten und bereits für Produktionsausfälle sorgen, könnte sich die Lage zumindest auf dem US-Markt möglicherweise entspannen. Medienberichten zufolge haben Regierungsvertreter beider Länder sich am Dienstag auf eine Lockerung der Handelsrestriktion geeinigt. Im Gegenzug sollen die USA einige Exportauflagen für bestimmte strategische Güter und Software aufheben, die als Reaktion verhängt wurden. Die Einigung wurde nach zweitägigen Verhandlungen in London erzielt. 

Vorausgegangen war ein Treffen in Genf letzten Monat, bei dem die zwei Parteien eine zeitweise Senkung ihre gegenseitigen Strafzölle vereinbart hatten. Über weitere Punkte bestand jedoch Medienberichten zufolge Uneinigkeit. Aus Sicht der USA war die Aufhebung von Chinas Seltenerdrestriktionen Teil der Abmachung. Als der Export dieser Produktgruppe weiterhin stark eingeschränkt verlief, reagierten die Vereinigten Staaten mit den erwähnten Maßnahmen.  

Ein seltenes Telefonat zwischen den Staatspräsidenten Donald Trump und Xi Jinping bereitete anschließend den Weg für die kürzliche Einigung in London. Der Vorschlag werde nun beiden Staatschefs zur Genehmigung vorgelegt, sagte US-Handelsminister Howard Lutnick vor Reportern. Bis zum 10. August sollen die Länder außerdem eine umfassendere Vereinbarung aushandeln. 

Unmittelbar nach Abschluss der Verhandlungen in London gab der chinesische Hersteller von Seltenerdmagneten JL Mag Rare-Earth bekannt, Exportgenehmigungen unter anderem für die USA erhalten zu haben, was Bloomberg als mögliches Zeichen der Entspannung zwischen Peking und Washington sieht. 

Keine Hinweise auf grundlegende Lösung des Handelsstreits 

Wie Reuters berichtet, gebe es allerdings keine Hinweise auf eine dauerhafte Lösung des langjährigen Handelskonflikts. In diesem Zuge hatten die USA unter anderem 2022 Chinas Zugang zu fortschrittlicher Chiptechnologie beschränkt (wir berichteten). Einer der jüngsten Schritte in dem Handelskrieg war Chinas explizites Exportverbot für bestimmte kritische Mineralien wie Gallium und Germanium in die USA. Wie Seltene Erden auch werden diese Metalle überwiegend in China produziert und spielen eine wichtige Rolle sowohl für zivile als auch militärische Anwendungen. 

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