Anträge bei der KfW ab sofort möglich. Realisierung des Vorhabens war lange Zeit unsicher gewesen.
Der Rohstofffonds der Bundesregierung startet in die Umsetzung, wie das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) am Mittwoch mitteilte. Der mit einer Milliarde Euro ausgestattete Fonds soll Vorhaben unterstützen, die durch Förderung, Verarbeitung oder Recycling zur Sicherung der deutschen und europäischen Rohstoffversorgung beitragen. Anträge können ab sofort bei der staatlichen Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) eingereicht werden, diese kann sich im Auftrag des Bundes an Rohstoffprojekten im In- und Ausland beteiligen. In Frage kommen ausschließlich kritische oder strategische Rohstoffe im Sinne des Critical Raw Materials Act (CRMA) der EU, der dieses Jahr in Kraft getreten ist. Bei zahlreichen dieser Ressourcen, die für grüne und digitale Technologien sowie für die Verteidigungsindustrie benötigt werden, zeichnen sich laut BMWK erhebliche Engpässe für die zukünftige Versorgung ab. Zugleich bestehen oft starke Importabhängigkeiten von einzelnen Ländern.
Für den Rohstofffonds sollen nach Angaben des Ministeriums diversifizierte Finanzierungen genutzt werden, insbesondere Eigenkapitalinstrumente. Pro Projekt könne das Finanzierungsbudget zwischen 50 und 150 Millionen Euro liegen, schreibt die KfW. Die Förderbank soll nun in Zusammenarbeit mit der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) eine erste Auswahl treffen und sie dem Bund in den kommenden Wochen vorlegen.
Wie wir berichteten, war die Realisierung des Fonds zwischenzeitlich immer wieder ungewiss gewesen, obwohl die Rohstoffsicherung als einer der entscheidenden Faktoren für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit gilt. Rohstoffstrategien und -fonds von EU und Bundesregierung müssten schnell ihre Wirkung zeigen, heißt es etwa in einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW). Die Anzahl deutscher Beteiligungen an ausländischen Bergbauunternehmen sei im letzten Jahrzehnt stark gesunken. Das IW stellt jedoch die finanzielle Ausstattung des Fonds in Frage; andere Länder wie Frankreich und Italien sehen jeweils über zwei Milliarden Euro für vergleichbare Maßnahmen vor, eine Summe, die auch bei der erstmaligen Ankündigung des deutschen Rohstofffonds im April 2023 im Raum stand.
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