Schritt folgt auf Beschränkungen Pekings gegen Japan, die Anfang Januar eingeführt wurden.
China hat seine Exportkontrollmaßnahmen gegen Japan ausgeweitet und 20 japanische Unternehmen auf seine Kontrollliste für Dual-Use-Güter gesetzt. Damit verschärfen sich die Spannungen zwischen beiden Ländern im Bereich Sicherheit und strategische Lieferketten weiter. Die Maßnahme wurde am 29. Juni vom chinesischen Handelsministerium bekannt gegeben und trat mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Zu den neu gelisteten Unternehmen zählen Firmen aus den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Drohnen, Verteidigungselektronik, Werkzeugmaschinen sowie nuklearer Brennstoffkreislauf. Darunter befinden sich Mitsui E&S, Terra Drone, ACSL, Japan Nuclear Fuel Limited, Fujitsu Network Solutions, Hitachi Advanced Systems sowie mehrere Tochtergesellschaften von OKI Electric Industry. Unternehmen auf der Liste dürfen weiterhin chinesische Dual-Use-Güter beziehen, entsprechende Exporte unterliegen jedoch künftig einer verschärften Prüfung und individuellen Genehmigungspflichten.
Nach den neuen Vorgaben müssen chinesische Exporteure Risikobewertungen sowie schriftliche Zusicherungen vorlegen, dass die ausgeführten Produkte nicht zur Stärkung der militärischen Fähigkeiten Japans verwendet werden. Peking erklärte, Exporte an militärische Endnutzer oder für Verwendungen, die Japans Verteidigungsfähigkeit unterstützen, würden nicht genehmigt.
Die jüngsten Maßnahmen bauen auf Beschränkungen auf, die China bereits im Januar eingeführt hatte. Damals hatte Peking die Exportkontrollen für Dual-Use-Güter mit Bestimmungsland Japan verschärft – vor dem Hintergrund sich verschlechternder bilateraler Beziehungen. Die Kontrollen haben Japans Bemühungen beschleunigt, Lieferketten für kritische Rohstoffe und strategische Technologien durch Partnerschaften in Australien, Afrika, Europa und Indien breiter aufzustellen.
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